Unbewilligte Iran-Exporte: Anklage gegen Zuger Firma

Bern. sda/baz. Im Fall einer Zuger Firma, die illegal Güter in den Iran geliefert haben soll, kommt es zur Anklage. Jeannette Balmer, Sprecherin der Bundesanwaltschaft, bestätigte am Montag einen Bericht der «SonntagsZeitung».

Mit einer Anklageerhebung vor dem Bundesstrafgericht in Bellinzona sei in den nächsten zwei bis drei Monaten zu rechnen, sagte Balmer. Zum Inhalt der Anklageschrift machte sie keine Angaben. Sie liess auch offen, gegen wen sich die Anklage richtet.

Die Firma wird verdächtigt, gegen das Güterkontrollgesetz verstossen zu haben, wie das Bundesamt für Polizei (fedpol) 2006 bestätigt hatte. Sie soll Güter an den Iran geliefert haben, die bewilligungspflichtig gewesen wären.

Bei den Exporten geht es laut dem fedpol möglicherweise um so genannte Dual-use-Güter, die für zivile Zwecke konzipiert sind, aber auch für militärische Zwecke missbraucht werden können. Der Schweizer Inlandgeheimdienst (DAP) war aufgrund von nachrichtendienslichen Informationen aus dem Ausland auf die Firma aufmerksam geworden.