Deutschland fährt Exporte in den Iran offenbar stark zurück

London (AFP) — Deutschland hat seine Ausfuhren in den Iran einem Pressebericht zufolge deutlicher zurückgefahren als bisher angenommen. Der Umfang der Hermesbürgschaften für Exporte deutscher Unternehmen in den Iran sei von 1,16 Milliarden Euro im Jahr 2006 um mehr als 50 Prozent auf 503,4 Millionen im vergangenen Jahr zurückgegangen, berichtete die "Financial Times" in ihrer Online-Ausgabe unter Berufung auf vertrauliche Unterlagen des Bundeswirtschaftsministeriums. Auch der Umfang der Exporte habe sich in den vergangenen drei Jahren deutlich verringert.

Nachdem er 2005 noch 4,3 Milliarden Euro betragen habe, seien von Januar bis November 2007 nur noch Waren im Wert von 3,2 Milliarden Euro aus Deutschland in den Iran ausgeführt worden. Die UN-Sanktionen gegen den Iran und die damit verbundenen Entscheidungen der Europäischen Union hätten zu einer besonders strengen Prüfung von Anträgen für Exportgenehmigungen geführt, schrieb laut "FT" der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Walther Otremba, in einer Antwort auf eine Anfrage der FDP. Die finanziellen Risiken von Bürgschaften für Exporte in den Iran würden genauer unter die Lupe genommen.

Die FDP befürchtet laut "Financial Times", dass die Bundesregierung über die für den Handel mit dem Iran geltenden Sanktionen hinaus Druck auf deutsche Firmen ausüben könnte. Für die Unternehmen müsse Rechtssicherheit geschaffen werden, forderte demnach die FDP-Bundestagsabgeordnete Elke Hoff.

Die fünf Vetomächte im Sicherheitsrat - USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien - sowie Deutschland hatten sich im Januar auf einen Resolutionsentwurf für weitere Sanktionen gegen den Iran geeinigt. Im Streit um Teherans Atomprogramm hatte der UN-Sicherheitsrat bereits im Dezember 2006 und im März 2007 Strafmaßnahmen beschlossen.