Iran schliesst Dialog mit Grossmächten aus

Tages-Anzeiger Online - Zurich,Switzerland

Nach der jüngsten Iran-Resolution des Uno-Sicherheitsrates will Iran nur noch über die internationale Atomenergiebehörde verhandeln.

Zwei Tage nach dem Votum des Uno-Sicherheitsrates sagte der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad heute nach Angaben der Nachrichtenagentur Mehr: «Der Iran wird keinerlei Gespräche mit irgendeinem anderen Land ausserhalb des Rahmens der Internationalen Atomenergiebehörde (Iaea) mehr führen».

Ähnlich äusserte sich auch Aussenminister Manouchehr Mottaki in Genf. Der jüngste Bericht der Iaea habe alle hängigen Fragen im Zusammenhang mit dem Iran beantwortet. Für weitere Gespräche sei einzig die Wiener Organisation zuständig und der Atomsperrvertrag der geeignete Rahmen.

«Sanktionen haben kaum Auswirkungen»

Mit der Verabschiedung der Resolution 1803 habe sich der Sicherheitsrat selber geschadet, fügte der Aussenminister bei. Gelassen äusserte er sich über die wirtschaftlichen Folgen. Sie würden den Iran wirtschaftlich kaum belasten, sagte er in Genf. Dort hielt er sich zu Beratungen der Uno-Abrüstungskonferenz und des Uno-Menschenrechtsrates auf.

Es sei an den Unternehmen, sich an die Resolution und deren Sanktionen zu halten oder nicht. «Wir haben 2007 überall in der Welt Verträge für mehrere zehn Milliarden Dollar abgeschlossen, so dass die Sanktionen kaum Auswirkungen haben werden», sagte Mottaki.

Der Uno-Sicherheitsrat hatte jüngst ein drittes Bündel von Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Die fünf Veto-Mächte und Deutschland schlugen zudem weitere Gespräche zwischen EU- Aussenkommissar Javier Solana mit dem iranischen Chef-Unterhändler Said Dschalili vor.

Fehlender Glaube an zivile Nutzung

Solana soll Teheran Gegenleistungen für einen Stopp seiner Urananreicherung anbieten. Der Iran fühlt sich durch die jüngsten Berichte der Atomenergiebehörde Iaea entlastet. Die Iaea hat die Zusammenarbeit der Regierung in Teheran zuletzt gelobt, aber die Beantwortung weiterer Fragen angemahnt.

Die USA, Israel und einige westliche Staaten glauben, dass der Iran den Besitz von Atomwaffen anstrebt. Die Anreicherung von Uran, die das Land anstrebt, sei eigentlich zur Herstellung von waffenfähigem Uran bestimmt und nicht zur Herstellung oder Wiederaufbereitung von Brennstäben für Kernkraftwerke im Ölstaat.