Calmy-Rey im Iran: Menschenrechte und Nuklearstreit als Themen

SonntagsZeitung - Zürich,Switzerland

Der Gasliefervertrag mit dem Iran verletzt weder UNO-Sanktionen noch die schärferen US-Richtlinien gegen den Handel mit Iran. Das betonte Bundesrätin Micheline Calmy-Rey am Flughafen Genf-Cointrin.

Die Schweizer Aussenministerin nahm Stellung zum kurzfristig bekanntgewordenen Arbeitsbesuch im Iran. Calmy-Rey betonte, sie habe die USA über das Geschäft informiert und dabei die grosse strategische Bedeutung des Gasliefervertrags für die Schweiz und Europa hervorgehoben.

Calmy-Rey wird am Montag der Unterzeichnung eines Gas-Liefervertrags zwischen der Elektrizitäts-Gesellschaft Laufenburg (EGL) und der Iranian Gas Export Company beiwohnen. Bei dem Vertrag geht es um die Lieferung von jährlich 5,5 Milliarden Kubikmetern Gas an die EGL ab 2011.

Mit dem Vertrag werde ein vierter Pfeiler für die Gaszufuhr Europas errichtet, betonte die Bundesrätin. Das Geschäft diene somit der Diversifizierung der europäischen Gasversorgung und vermindere die Abhängigkeit von russischem Gas.

Mit der iranischen Führung will Calmy-Rey über die Menschenrechte sprechen. Die Aussenministerin strebt die Fortsetzung des kritischen Menschenrechtsdialogs an. Sie betonte, Menschenrechte hätten weltpolitische Bedeutung, da ihre Verletzung destabilisierende Wirkung entfalte.

Nach einer Mitteilung des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten wird die Bundesrätin auch ihre Sorge über die "unhaltbare Rhetorik der iranischen Führung gegenüber Israel" Ausdruck geben. Calmy Rey will am Montagabend in die Schweiz zurückkehren.