EU kritisiert Wahlen im Iran als "weder frei noch fair"

Brüssel/Teheran (AFP) — Die Europäische Union hat die Parlamentswahlen im Iran scharf kritisiert. Die Wahlen seien "weder frei noch fair" verlaufen, erklärte die EU in Brüssel. Die Union bedauert, dass die Wahlen nicht den internationalen Standards entsprochen hätten und nicht wirklich frei gewesen seien. Die Kritik bezieht sich vor allem darauf, dass mehr als ein Drittel der ursprünglichen Kandidaten von dem Urnengang ausgeschlossen worden waren. Der Iran müsse künftig gewährleisten, dass die Bevölkerung die Wahl unter allen Bewerbern habe.

Bei der Auszählung der Wahlergebnisse lagen die Konservativen am Sonntag nach Teilergebnissen mit mehr als zwei Dritteln der Parlamentssitze erwartungsgemäß vorn. Auch in Teheran erhielten die Konservativen die Mehrzahl der Stimmen. Insgesamt sind 290 Sitze zu vergeben. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben des Innenministeriums bei rund sechzig Prozent. Rund 44 Millionen Iraner waren zur Wahl aufgerufen. Mehr als 4500 Bewerber standen zur Wahl, von denen viele auf mehreren der zwei konservativen und zwei reformistischen Listen kandidierten.

Der Wahlkampf hatte nur eine Woche gedauert und sensible Themen wie Teherans Außenpolitik und den Streit um das iranische Atomprogramm ausgeklammert. Stattdessen stand die hohe Inflation im Land im Vordergrund. Hunderte Oppositionskandidaten waren von den Wahlen ausgeschlossen worden. Die US-Regierung bezeichnete die Abstimmung als "frisiert".