Ebadi: Iran-Wahl verschleierte Mangel an Demokratie

Teheran (Reuters) - Die Parlamentswahl im Iran hat nach Ansicht der Friedensnobelpreisträgerin Schirin Ebadi den Mangel an Demokratie in ihrem Land verschleiert.

Deshalb habe sie am Freitag nicht abgestimmt, sagte Ebadi in einem Reuters-Interview. "Warum soll ich meine Stimme abgeben, wenn ich die Wahl für unfrei halte und keinen der Kandidaten kenne?" Grundlage einer Demokratie sei die freie Wahl. "Aber die Menschen können nicht frei wählen, sie können nur für die vom Wächterrat gebilligten Kandidaten stimmen. So eine Wahl kann nicht frei sein", sagte Ebadi in dem am Sonntagabend in Teheran geführten Interview.

Nur etwa 60 Prozent der Bewerber für ein Parlamentsmandat hatten die Überprüfung durch den aus zwölf Geistlichen und Juristen bestehenden Wächterrat überstanden. Ausgeschlossen von der Wahl wurden vor allem viele Politiker aus dem Reformlager. Konservative islamistische Kräfte hatten die Wahl gewonnen, die auch als Popularitätstest für Präsident Mahmud Ahmadinedschad galt.

Jeder Kritiker der Regierung sei Gefahr gelaufen, nicht zur Wahl zugelassen zu werden, bemängelte die Rechtsanwältin Ebadi, die 2003 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden war. Sie räumte ein, der Iran sei demokratischer als Saudi-Arabien, wo überhaupt nicht gewählt werde. Gemessen an ihren Ansprüchen bleibe die Islamische Republik aber hinter ihren eigenen Zielen zurück. Wahlen im Iran dienten der Regierung als Instrument zur Bestätigung des Status quo und als Signal an das Ausland, dass das System die Unterstützung des Volkes habe. - von Alistair Lyon -