Calmy-Rey wegen Iran-Besuch in der Defensive

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat Kritik an ihrem Besuch im Iran erneut zurückgewiesen. "Ich habe es gemacht und ich würde es wieder tun!", so die Aussenministerin. In eine Propaganda-Falle der Iraner sei sie dabei nicht getappt.

(sda) Sie habe im Gegenteil die Gelegenheit genutzt, um die Bedeutung der Menschenrechte zu betonen, erklärte Calmy-Rey in einer schriftlichen Stellungnahme zu einem Bericht der "NZZ am Sonntag". "Ich habe unsere Vorstellung der Menschenrechte im direkten Gespräch mit dem Präsidenten, mit dem Aussenminister und vor der Presse verteidigt".

"Ich betonte, dass Prügelstrafen, Amputationen und Steinigungen inakzeptabel seien", so Calmy-Rey. Sie habe Präsident Mahmud Ahmadinejad auch sagen können, dass es inakzeptabel sei, Israel von der Landkarte streichen zu wollen. "Ich sagte, dass Israel zur Staatengemeinschaft gehört."

Auch die Kritik an ihrer Beiwohnung der Unterzeichnung eines Gas-Liefervertrages wies die Aussenministerin zurück. Der Vertrag habe eine strategische Bedeutung für die Schweiz.

Das Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) habe dazu beigetragen, dass der Vertrag unterzeichnet werden konnte, erklärte Calmy-Rey weiter. Mehrere Staaten, insbesondere die USA und Israel, hatten den Vertragsabschluss stark kritisiert.

Der israelische Botschafter in Bern, Ilan Elgar, bekräftigte diese Kritik in der Sonntagspresse. Auch wenn der Handel nicht gegen den Wortlaut der Sanktionen verstosse, verletze er sicher deren Geist, erklärte Elgar in einem Interview mit der "NZZ am Sonntag" und in einem Kommentar in der Zeitung "Sonntag".

Er habe Verständnis für die wirtschaftlichen Interessen der Schweiz. "Für uns geht es aber nicht um Wirtschaftsinteressen. Für uns geht es um die nackte Existenz."

Zwar habe sich Calmy-Rey bei ihrem Besuch wörtlich von den verbalen Angriffen Irans gegen Israel distanziert und die Frage der Menschenrechtsverletzungen angesprochen, dies sei jedoch "kein Gegengewicht für den enormen Gasliefervertrag, bei dem es um Milliarden von Franken geht".