Gesucht: Eine Aussenpolitik

Tages-Anzeiger Online - Zurich,Switzerland

Seit Micheline Calmy-Rey im Bundesrat sitzt, macht sie Wind. Das ist durchaus werbewirksam und kann – gezielt eingesetzt – Vorteile für die Sache bringen. Die Aussenministerin aber zieht an jedem Zipfel, an dem sich eine neue Rolle für die Schweiz auf der weltpolitischen Bühne festmachen lässt. Erst war es Israel/Palästina (Genfer Initiative), dann Indonesien (nach dem Tsunami), dann der Iran (Vermittlung in dessen Atomprogramm) und aktuell Kosovo. Calmy-Rey sprach als eine der Ersten von der Unabhängigkeit des Landes und macht jetzt auch als eine der ersten westlichen Politikerinnen der Regierung in Pristina ihre Aufwartung.

Genf war immer schon ein Ort für aussenpolitische Auseinandersetzungen. Man versteht hier dieses Handwerk so gut wie im Jura die Feinmechanik. Und Calmy-Rey schaute stets mehr nach Paris denn nach Bern oder Zürich und praktiziert heute im Kleinen, was Frankreich im Grösseren macht: eine aktive nationale Aussenpolitik.

Bei Nicolas Sarkozy wirkt das eine Nummer zu gross, bei Calmy-Rey schon zwei oder drei Nummern. Denn seit Ende des Kalten Krieges, als Genf noch den idealen blockfreien Ort darstellte, ist nicht mehr klar, wofür die Schweiz heute international stehen könnte.

Vermutlich nicht für eine diplomatische Aufwertung des Iran unter Staatspräsident Mahmoud Ahmadinejad, bloss weil die EG Laufenburg vom Iran Erdgas beziehen will. Und wohl auch nicht für eine diplomatische Erstvalidierung der Regierung Thaci in Pristina, die sich um die Aufarbeitung der Kriegsverbrechen in den eigenen Reihen nach wie vor nur sehr halbherzig bemüht.

Die Ansätze wären richtig: Palästina und Kosovo sind Symbolstätten für massive Menschenrechtsverletzungen in den vergangenen Jahren. Nicht zuletzt hier kann und soll die Schweiz – anders, als es die SVP sieht – durchaus eine aktive aussenpolitische Rolle spielen.

Aber sie soll sich dabei auf die Erfüllung humanitärer Aufgaben beschränken. Das ist womöglich weniger spektakulär als Reisen nach Teheran und Pristina, aber langfristig wirkungsvoller.