Blamage für das syrische Regime

Spiegel Online - national,Germany

Die wichtigsten Staatsoberhäupter der Region haben ihre Teilnahme am Gipfels der Arabischen Liga in Damaskus abgesagt. Sie wollen Präsident Assad zur Entscheidung zwingen: Kommt er an die Seite der gemäßigten, pro-westlichen Araber, oder bleibt er dem Iran treu?

Das Nachrichtenorgan des Regimes konnte es nicht abwarten: "Es wird in die Geschichte eingehen, dass der Gipfel von Damaskus sein Ziel der Solidarität erreicht hat und einen Triumph für die Menschen in den besetzen Ländern war", jubelte die große syrische Tageszeitung Tischrin und deklarierte das Treffen der Arabischen Liga schon mal als großen "Erfolg". Das war am Donnerstag, zwei Tage bevor Syrien Gastgeber eines Gipfels sein würde, von dem tatsächlich schon im Vorfeld feststand, als was er in die Geschichtsbücher eingehen würde: Als Ohrfeige für Damaskus, als Niederlage, als Blamage. Als vieles eben, nur nicht als "Erfolg", wie es Tischrin es so gern sehen wollte.

Dabei hätte es so schön sein können: Seit Monaten hat sich Damaskus auf seine Gastgeberrolle für den seit dem Jahr 2000 jährlich stattfindenden Gipfel der 22 Länder der Arabischen Liga vorbereitet. Der marode Flughafen wurde auf Vordermann gebracht, Hotels saniert und Verkehrsinseln mit neuen Blumenrabatten bepflanzt. Mit dem Treffen mit dem ambitionierten Motto "Gipfel der arabischen Solidarität" suchte Syrien den Weg aus jahrelanger Isolation zurück in den Schoß der arabischen Nationen. Die jedoch erteilten Präsident Baschir Assad eine Abfuhr.

Einer nach dem anderen sagten die wichtigsten Staatschefs und Monarchen der arabischen Welt in den vergangenen Tagen die persönliche Teilnahme an den Gesprächen ab. Sei es der saudische König oder Ägyptens Hosni Mubarak - symbolträchtig schickten die Regionalmächte gerade mal Politiker aus der dritten Reihe für die am Samstag und Sonntag stattfindenden Sitzungen nach Damaskus. Am Freitag zogen in letzter Minute auch der irakische Premierminister Nuri al-Maliki, der jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh und der jordanische König Abdullah zurück. Damit lassen sich neun der wichtigsten Führer der 22 in der Liga zusammengefassten Staaten am Verhandlungstisch vertreten. Der Libanon hat zum ersten Mal in der Gipfel-Geschichte gar keine Delegation geschickt, der sonst oft als Ehrengast anwesende UN-Generalsekretär kommt auch nicht nach Syrien: Stell Dir vor, es ist Gipfel, und keiner geht hin.

Assads Amtskollegen sind mit ihrer Geduld am Ende

Die Botschaft an den syrischen Präsidenten Baschir Assad ist deutlich: Seine Amtskollegen sind mit ihrer Geduld am Ende. Vor allem Syriens andauernde Einmischung in die libanesische Innenpolitik erzürnt die arabischen Bruderstaaten. Seit November verhindert die Opposition in Beirut die Wahl eines neuen Präsidenten. Dass Syrien hinter der Verweigerungshaltung der von der schiitischen Hisbollah geführten Opposition steckt, pfeifen die Spatzen von den Dächern. Die Hisbollah, die über und von Syrien Waffenhilfe bekommt, ist Assads Handlanger im libanesischen Polit-Poker. Hintergrund der Blockade ist unter anderem der Mord an dem ehemaligen libanesischen Premierminister Rafik Hariri im Februar 2005. Vieles deutet darauf hin, dass Damaskus den Mord in Auftrag gab. Die prowestliche Regierung unter der Führung des Hariri-Sohn Said will das von einem internationalen Tribunal in Den Haag beweisen lassen. Syrien will den Prozess vor den Augen der Weltöffentlichkeit unbedingt verhindern und hat seine Unterstützer im Libanon in einen Stellungskrieg geschickt, der unter Androhung von Gewalt seit Monaten politischen Stillstand im Libanon hervor gerufen hat.

Letztlich ist der Libanon jedoch nur ein kleiner Teil des Problems: Im Zedernstaat fechten die ausländische Mächte einen Stellvertreterkonflikt um ihren Einfluss im Nahen Osten aus. Auf der einen Seiten stehen der Iran, Syrien, die Hisbollah und die von Syrien protegierte Hamas im Gazastreifen. Auf der anderen Seite stehen so gut wie alle anderen arabischen Länder, denen der wachsende Einfluss des Iran in der Region zunehmend suspekt ist. Die bis ans Unhöfliche grenzende Zurückhaltung der nach Damaskus eingeladenen Staatsmänner ist ein Symptom für die wachsende Entfremdung beider Fraktionen.

Syrien beschuldigt die USA

Syriens Außenminister Walid al-Moalem bezichtigte denn auch die USA, hinter Absagen vieler der Staatschefs zu stecken. Das US- Außenministerium habe seine Verbündeten im Nahen Osten dazu aufgefordert, sich genau zu überlegen, ob sie an dem Treffen teilnehmen wollten, sagte al-Moalem vor Beginn der Sitzungen.

Die Verbündeten der USA, allen voran Saudi-Arabien und Ägypten, hatten klar gemacht, dass sie noch vor dem Gipfel ein Einlenken Syriens in der Libanon-Frage erwarten. Es war ein Test, ob sich Damaskus wenigstens ein klein wenig von seinem iranischen Verbündeten lossagen würde. Ob Assad das nicht wollte oder nicht konnte, sei dahingestellt - am vergangenen Montag wurde die Parlamentsitzung zur Präsidentenwahl in Beirut zum nunmehr 17. Mal verschoben. Die Araber werfen Syrien deshalb vor, den Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, mit seinen monatelangen Bemühungen um eine Lösung im Libanon ins Leere laufen gelassen und damit die große Liga als kleinen, machtlosen Verein vorgeführt zu haben. Dass sich die arabischen Staatschefs nicht herablassen mochten, zur Vereinssitzung in Damaskus anreisen, erscheint vor diesem Hintergrund schlüssig.

Um vom Dauerthema Libanon abzulenken, hatte Syrien versucht, die Haltung zu Israel zum zentralen Thema der Konferenz zu machen. Doch auch dieser Versuch, wenigstens in dieser Frage einen Schulterschluss der Araber herbeizuführen, schlug fehl. Mit dem Vorstoß, die "Arabische Friedensinitiative" zeitlich zu begrenzen, biss es schon in Vorgesprächen bei den Feder führenden Saudis auf Granit. Die Initiative bietet Israel Frieden mit allen arabischen Ländern, wenn Israel besetztes arabisches Territorium zurück gibt, die Gründung eines Staates Palästina zulässt und eine Lösung für das palästinensische Flüchtlingsproblem findet. Die Friedensvorschlag wurde unter der Ägide der Saudis beim Gipfel 2002 in Beirut ausgearbeitet, jedoch damals umgehend vom israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon zurückgewiesen. Es ist eines der wenigen handfesten Ergebnisse, das die jährlichen Tagungen der arabischen Liga je produziert haben - so wie es aussieht, wird das vorerst so bleiben.